Marxistische Analyse der Landtagswahlen

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sind ein Schock für die herrschende Klasse und zeigen eine tiefgreifende politische Polarisierung. Während die etablierten Parteien der sogenannten „demokratischen“ Mitte an Zustimmung verlieren, konnten sowohl die Linkspartei in Berlin als auch die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern deutliche Erfolge erzielen.Der Aufstieg der AfD lässt sich nicht einfach als Ausdruck eines allgemeinen „Rechtsrucks“ erklären. Er ist Ausdruck der tiefen Unzufriedenheit mit der Politik der etablierten Parteien, den sozialen Folgen der kapitalistischen Krise und dem Fehlen einer kämpferischen Alternative der Arbeiterbewegung.Gleichzeitig zeigt das Berliner Wahlergebnis, dass es Raum für eine klassenkämpferische Politik gibt. Die Enteignung großer Wohnungskonzerne, der Kampf gegen Kürzungen und die Opposition zur Bundesregierung haben eine enorme Resonanz gefunden. Doch entscheidend ist, ob daraus dauerhafte Organisierung für und Mobilisierung zum Klassenkampf entstehen.Eine Politik des kleineren Übels führt dagegen in eine Sackgasse. Wer sich an bürgerliche Parteien bindet, um die AfD zu verhindern, läuft Gefahr, selbst mit der Politik identifiziert zu werden, gegen die sich der Unmut richtet.Die zunehmende Politisierung, besonders unter Jugendlichen, zeigt zugleich das Interesse an sozialistischen und kommunistischen Ideen. Die Aufgabe von Kommunisten besteht darin, diese Entwicklung mit einem marxistischen Verständnis der Krise, einem revolutionären Programm und dem Aufbau einer revolutionären Partei zu verbinden.