Schweizer Rüstungsunternehmen sollen ihre Waffen einfacher exportieren können, das will das Pro-Komitee des Kriegsmaterialgesetzes. Am Ursprung der Debatte um ein gelockertes Kriegsmaterialgesetz stand die Frage, ob andere europäische Länder Waffen aus der Schweiz in die Ukraine weitergeben dürfen.
Eine bürgerliche Mehrheit will nun, dass das Gesetz nicht nur bei der Wiederausfuhr gelockert werden soll. Künftig sollen auch Länder, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden, Schweizer Waffen erhalten können.
Was würde sich bei einem Ja zum erleichterten Export konkret ändern? Wie hängt diese Abstimmung mit der kürzlich abgelehnten Neutralitätsinitiative zusammen? Welche Rolle spielen die Schweizer Rüstungsunternehmen? Und welche Chancen hat die Gesetzesanpassung vor dem Volk?
In einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos» erklärt Bundeshauschefin Larissa Rhyn das Wichtigste zur Abstimmung vom 29. November.
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