Die Musiker Danger Dan und Igor Levit werfen dem ZDF vor, ihre Meinungs-
und Kunstfreiheit eingeschränkt zu haben. Der Sender hatte einen
geplanten Auftritt der beiden in der Kabarettsendung „Die Anstalt“
kurzfristig abgesagt. Nach Angaben der Musiker wollten sie dort ihr
antifaschistisches Lied „Keine Angst“ präsentieren. Eine schriftliche
Begründung für die Ausladung hätten sie nicht erhalten. Das ZDF erklärte
hingegen, der Text könne als Aufruf zu Gewalt verstanden werden, und
kündigte an, sich zu einem späteren Zeitpunkt journalistisch mit dem
Lied auseinanderzusetzen. Das Team von „Die Anstalt“ kritisierte die
Entscheidung und bezeichnete sie als „mutlos“. Danger Dan und Igor Levit
kündigten an, das Lied dennoch öffentlich aufzuführen. Wie die
Entscheidung des ZDF zu bewerten ist und warum das Lied „Keine Angst“
umstritten ist, erläutert ZEIT-Autor Jens Balzer.
Die Bundesregierung plant eine umfassende Reform der deutschen
Nachrichtendienste. Ein fast 700 Seiten langer Gesetzentwurf sieht vor,
dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Verfassungsschutz deutlich
mehr Befugnisse zu geben. Geplant sind unter anderem neue Möglichkeiten
für Cyberangriffe, den Einsatz von Künstlicher Intelligenz, biometrische
Auswertungen und eine stärkere Überwachung von Kommunikationsdaten. Der
BND soll künftig unter bestimmten Bedingungen auch IT-Systeme angreifen
und digitale Angriffe abwehren können. Die Reform soll ab Herbst im
Bundestag beraten werden. Befürworter sehen darin eine Anpassung an neue
Bedrohungen, Kritiker warnen vor möglichen Eingriffen in die
Bürgerrechte. Was die Bundesregierung konkret plant und wie stark die
Reform die Rechte der Bürger tatsächlich einschränken könnte, ordnet
Holger Stark, Leiter im Ressort Investigative Recherche und Daten der
ZEIT, ein.
Und sonst so? Die unterschätzte Intelligenz der Taube
Moderation und Produktion: Mounia Meiborg
Redaktion: Hannah Grünewald
Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Celine Yasemin Rolle
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