»Deutschland ist ein starkes Land«, das betonte Bundesarbeitsministerin
Bärbel Bas (SPD) nach dem Koalitionsausschuss vergangene Woche. Bei dem
Treffen hatten sich die Regierungsparteien auf umfangreiche Reformen
geeinigt – zu Steuern, Arbeit und Gesundheit. Damit Deutschland so stark
bleibe, meinte Bas, müssten sich jetzt »eben auch alle
bewegen«. Allerdings gilt das besonders für die Mitglieder ihrer Partei,
die von vielen Unternehmerinnen und Unternehmern zuletzt oft scharf
kritisiert wurde.
Bewegen musste sich die SPD zum Beispiel bei den Regelungen zur
Krankschreibung. Wer krank ist, soll künftig schon ab dem ersten Tag ein
Attest vom Arzt brauchen. Das akzeptierte die SPD auf Druck der Union.
Es gilt ebenso für die Lockerung beim Kündigungsschutz für Hochverdiener
sowie für die Ausweitung der Möglichkeit, Arbeitsverhältnisse zu
befristen. Ein Ende der Minijobs, wie es sich die SPD gewünscht hatte,
verhinderte wiederum die CSU. Sie wollte damit Unternehmen in Schutz
nehmen, die auf diese Weise günstig und flexibel Kräfte einstellen
können. All das legt die Frage nahe: Wird die SPD jetzt
wirtschaftsfreundlich?
Darüber sprechen wir in dieser neuen Folge von »Ist das eine Blase?«,
dem ZEIT-Wirtschaftspodcast über Geld, Macht, Gerechtigkeit. Die beiden
Hosts Carla Neuhaus und Jens Tönnesmann sprechen darin mit Roman
Pletter, dem Leiter des Wirtschaftsressorts der ZEIT. Er sagt, es sei
schon ein Wert an sich, dass sich die Regierung überhaupt auf etwas
geeinigt habe. Gelungen sei das eben auch, weil die SPD über ihren
Schatten gesprungen sei. Außerdem ordnet er ein, was die Einigung der
Koalition für die Wirtschaft bedeutet und wie sehr die Maßnahmen zu
einem Wirtschaftsaufschwung beitragen könnten.
Zu Gast ist außerdem die Unternehmerin und KI-Expertin Nora Heer, die
Vizepräsidentin des Wirtschaftsforums der SPD ist, eines von der Partei
unabhängigen, aber ihr nahestehenden unternehmerischen Berufsverbands.
Heer sagt, sie habe sich bewusst in der Partei engagieren wollen, weil
das Land in einer Polykrise stecke und sie nicht mehr nur am Rand stehen
und meckern wolle. Sie sagt, man habe in der Partei verstanden, wie groß
der Handlungsdruck sei, und sieht in der SPD den Willen zur stärkeren
Kooperation mit der Wirtschaft. Wie groß aber sind die Widerstände?
Welche Kompromisse sind nötig? Und was müsste passieren, damit die SPD
etwa bei Start-up-Gründern wieder punkten kann? Auch um diese Fragen
geht es in der neuen Folge.
»Ist das eine Blase?« ist der Wirtschaftspodcast der ZEIT. Alle zwei
Wochen montags diskutieren die Hosts Carla Neuhaus, Jens Tönnesmann und
Zacharias Zacharakis über das, was die Welt im Innersten zusammenhält:
Geld, Macht und Gerechtigkeit.
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