Speech Crimes sollen Situationen erfassen, in denen Menschen zu schweren Menschenrechtsverletzungen aufrufen, diese Verletzungen aber noch nicht erfolgt sind oder versucht wurden. Sie stellen damit ein wichtiges Mittel zur Prävention von schweren Straftaten dar. Ihre Entwicklung von den Nürnberger Prozessen, über die Tribunale für das frühere Jugoslawien und für Ruanda, bis hin zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag spiegelt diesen Präventionscharakter aber nicht immer wider. Neben einem Überblick über die verschiedenen Speech Crimes im Internationalen Strafrecht, wollen wir uns im Podcast auch anschauen, wie effektivere Prävention aussehen kann und vor welche Herausforderungen Social Media als Massenmedium die Speech Crimes stellt.
Unterhalten haben wir uns dafür mit Wibke Timmermann, deren Forschungsschwerpunkte im Internationalen Strafrecht auf den Speech Crimes liegen. Sie war am Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda tätig. Sie ist Co-Herausgeberin des im Juli 2026 erscheinenden Buches „A Philosophical Approach to War Crimes Trials“, das die Perspektive auf das Internationale Strafrecht um eine philosophische Dimension erweitert.
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Hintergrundinformationen:
Rachel Horan und Jolana Makraiová, Understanding Hate Speech Within the Context of International Criminal Law – Final Report, International Nuremberg Principles Academy (2024).
Wibke Kristin Timmermann, Incitement in international criminal law, International Review of the Red Cross, Volume 88, Number 864 (2006).
Richard Ashby Wilson und Matthew Gillett, The Hartford Guidelines on Speech Crimes in International Criminal Law, Faculty Articles and Papers 633 (2020).
Richard Ashby Wilson, Incitement on Trial: Prosecuting International Speech Crimes, Cambridge University Press (2017).
Situation in Afghanistan: ICC Pre-Trial Chamber II issues arrest warrants for Haibatullah Akhundzada and Abdul Hakim Haqqani – Press Release (2025)
Verwandte Folgen:
Folge 25: Putin vor Gericht: Mit welchen völkerstrafrechtlichen Mitteln?
Folge 36: Gender-Based Crimes: Wo steht das Völkerstrafrecht heute?
Folge 51: Transitional Justice auf dem Prüfstand
Moderation: Manuel Klein & Daniela Rau
Grundlagen: Rouven Diekjobst
Interview: Dr. Wibke Timmermann, LL.M. (Genf) & Manuel Klein
Schnitt: Daniela Rau
Credits: Nuremberg Trial Day 218 (1946) Hans Fritzsche Judgment (Lawrence), RobertHJacksonCenter, youtube.com, abgerufen am 26.06.2026, Minute 00:00 – 00:40.
